Sitzung
SR/035/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
12.09.2012
Zeit
17:35-19:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 3.1
Vorstellung der Auszubildenden des 1. Ausbildungsjahres
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beschluss zur Ergänzung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Wohnpark Auenhainer Allee"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2012/1
Ö 6
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Auenhainer Allee"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2012
Ö 7
Abwägung der Anregungen zum Entwurf der Neufassung der Gehölzschutzsatzung der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2012
Ö 8
Gehölzschutzsatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/2012
Ö 9
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

200/2012
Ö 10
Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0

202/2012
Ö 11
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln auf der HH-Stelle 02300.65500 - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten - in Höhe von insgesamt 94.000,00 EURO

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 7

209/2012
Ö 12
Ausführung des Vorhabens "Dach und Fassade Grundschule Markkleeberg-West"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211/2012
Ö 13
Erneute Fördermittelbeantragung zum Bau einer Sportschwimmhalle

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

212/2012
Ö 14
Bewirtschaftung der Verpflichtungsermächtigung für die HH-Jahre 2013 und 2014 der Haushaltsstelle 63020-95310 für die vertragliche Vereinbarung mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig zur Koordinierung des Bauvorhabens Ausbau der Kirschallee in Höhevon 420.000 Euro
HH Stelle: 63020-95310 Kirschallee

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215/2012
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung