Sitzung
SR/033/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.06.2012
Zeit
17:35-20:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Vorstellung der geplanten touristischen Druckerzeugnisse für 2012

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

140/2012
Ö 6
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages für die Sicherstellung der Erdgasversorgung des Gebietes der Stadt Markkleeberg mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0

169/2012
Ö 7
Benutzungsordnung für Räume in Gebäuden der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

064/2012
Ö 8
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der HH-Stelle 88100/94030 Sanierung Bahnhof in der Rathausstraße 29 in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137/2012
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau, die Außenanlagen und die Erstausstattung der Kindertagesstätte Hohe Straße "Kuhle"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/2012
Ö 10
Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 Euro und Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Verpflichtungsermächtigung für 2013 für die HH-Stelle 47570/ 94070 "Sanierung Sanitär und Umbau Altbau" der Kita "Kinderland" in Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

136/2012
Ö 11
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe auf der HHSt 88100.93220

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

152/2012
Ö 12
Gemeinsamer Antrag des Bau- und des Umwelt- und Energieausschuss zur Abwägung der Anregungen zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes "Zöbigker Winkel", 2. Änderung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2

130/2012/1
Ö 13
Abwägung der Anregungen zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes "Zöbigker Winkel", 2. Änderung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0

130/2012
Ö 14
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes "Zöbigker Winkel", 2. Änderung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0

131/2012
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung