Sitzung
SR/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
18.04.2012
Zeit
17:30-20:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vorstellung der Sicherheitslage/Kriminalitätsstatistik 2011 für die Stadt Markkleeberg

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

085/2012
Ö 7
Vorstellung Tätigkeitsfeld Wirtschaftsförderung - Rückblick 2011/1. Quartal 2012

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bestätigung der Genehmigungsplanung zum Bauvorhaben "Sanierung und Umbau des bestehenden Bahnhofsgebäudes einschließlich der Stellplätze und aller erforderlichen Nebenanlagen" als Grundlage für den Bauantrag

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

105/2012
Ö 9
Mietvertrag zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH und der Stadt Markkleeberg zur Quartiersgarage

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074/2012
Ö 10
Abschluss eines Kaufvertrages betr. Flurstück 725/35 der Gemarkung Markkleeberg (Ober/Buß)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075/2012
Ö 11
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der HH-Stelle 61500.98800 "EFRE-Maßnahmen"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062/2012
Ö 12
Bewirtschaftung der Haushaltsstelle 61500/98700 Die Soziale Stadt "Gaschwitz/Großstädteln"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065/2012
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 194.000,00 Euro auf den Haushaltsstellen 56210.94245 und 56210.94246 für das Bauvorhaben "Sportpark Camillo Ugi", Sanierung Hauptgebäude 2. BA (Innensanierung)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

113/2012
Ö 14
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der HH-Stelle Kita "Purzelbaum", Am Festanger, Umnutzung Hort Mitte zu Kita.
HH-Stelle 47585/94010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077/2012
Ö 15
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 120.000,00 Euro auf der Haushaltsstelle 47580.94010 für das Bauvorhaben "Kita Purzelbaum", Hauptstraße 15, investive Maßnahmen zur Weiternutzung des Gebäudes als Kindertagesstätte (befristet auf 5 Jahre) - Erfüllung der brandschutztechnischen Auflagen des Bauaufsichtsamtes.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2012
Ö 16
Bewirtschaftung der Haushaltstelle 63020.95272, Erschließung Eulenberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080/2012
Ö 17
Bewirtschaftung der Haushaltstelle 69000.95100, Walgraben

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081/2012
Ö 18
Produktplan der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2012
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung