Sitzung
SR/018/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
16.02.2011
Zeit
17:35-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Zustimmung zur Berufung des Ortswehrleiters der FF Markkleeberg-Wachau und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025/2011
Ö 6
Zustimmung zur Berufung des Ortswehrleiters der FF Markkleeberg-Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/2011
Ö 7
Informationen zum Projekt "barrierefreies Markkleeberg"

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

030/2011
Ö 8
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes "Zöbigker Winkel", 2. Änderung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

026/2011
Ö 9
Alternativvorschlag zur Umleitung während des Bauvorhabens Ersatzneubau der Brücke über die Kleine Pleiße in der S46 im Auftrag des Straßenbauamtes Leipzig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2011
Ö 10
Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Markkleeberg vom 01.09.2011 bis 31.08.2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

422/2010
Ö 11
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Öffnen von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet Markkleeberg für das Kalenderjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0

017/2011
Ö 12
Bewirtschaftung der HH-Stellen und vertragliche Vereinbarung mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig zur Koordinierung des Bauvorhabens Ausbau der Raschwitzer Straße zwischen Hauptstraße und Rathausstraße (nördlicher Abschnitt) vor Rechtskraft des HH2011.
HH Stelle: 63020 - 95101 (innerhalb Sanierungsgebiet)
HH Stelle: 63020 - 95102 (außerhalb Sanierungsgebiet)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

027/2011
Ö 13
Bewirtschaftung der Haushaltsstelle vor Rechtskraft des HH 2011.
HH Stelle: 22550 - 94200 "Sanierung , Umbau und Erweiterung der Mittelschule Markkleeberg" (innerhalb des Sanierungsgebietes Gautzsch)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029/2011
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung