Sitzung
SR/011/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
16.06.2010
Zeit
17:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Festliche Überreichung der Ehrenmedaille an Herrn Wolfgang Flohr mit Eintrag in das "Goldene Buch" der Stadt Markkleeberg im Kleinen Lindensaal des Rathauses
 
Ö 2
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Protokollkontrolle
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht zum Gebiet der Sozialen Stadt "Gaschwitz/Großstädteln"
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 6
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum 3. Entwurf des Bebauungsplanes "Villen- und Siedlungsraum Raschwitz"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

174/2010
Ö 7
Beschluss, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Riquetstraße", 2. Änderung einzuleiten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163/2010
Ö 8
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2010
Ö 9
Sanierungsmaßnahme "Alt-Markkleeberg" - Förderung von Gesamtsanierungsmaßnahmen des Gebäudes Bornaische Straße 66, Flurstück 24 der Gemarkung Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2010
Ö 10
Entgeltordnung Westphalsches Haus

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2010
Ö 11
Antrag der Fraktion SPD: Kommunale Suchtprävention in Markkleeberg / Konzept zur kommunalen Suchtprävention

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2010
Ö 12
Petition der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2010
Ö 13
Veräußerung Flurstück 725/15 der Gemarkung Markkleeberg (Funke)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2010
Ö 14
Veräußerung Flurstück Nr. 725/54 der Gemarkung Markkleeberg (Prochaska)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219/2010
Ö 15
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel i.H.v. 760.000,00 Euro auf HHSt 56130.94010 (Sanierung Sporthalle Rathausstraße)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229/2010
Ö 16
Antrag auf Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel auf der HH-Stelle 76710/93510 (Erstausstattung) für die denkmalgerechte Sanierung und Umbau zum Vereinshaus von Orangerie und Torhaus-Süd, Gut Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213/2010
Ö 17
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel auf der Haushaltstelle 88100 93260 (Grunderwerb Sanierungsgebiet Gautzsch) in Höhe von 140.000,- Euro zum Erwerb des Grundstücks Rathausstraße 73

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221/2010
Ö 18
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung